In der Ratssitzung vom 1.April fragte die CDU-Ratsfraktion, wie sich das seit Anfang 2014 vorhandene Baulandkataster entwickelt hat. Das Kataster hat den Sinn, Baulücken in der Innenstadt aufzuzeigen, damit diese von Investoren entwickelt und geschlossen werden können.
„Die städtische Nibelungen Wohnbau GmbH hat im Auftrag der Verwaltung ein Baulandkataster für die Stadt Braunschweig erarbeitet, damit brachliegende und untergenutzte Liegenschaften einer neuen Nutzung zugeführt werden können. In seiner Sitzung am 30. Oktober 2013 hat der Planungs- und Umweltausschuss eine Mitteilung zum Baulandkataster erhalten, wonach dieses ab November 2013 auf den Internetseiten der Stadt Braunschweig veröffentlicht und damit für jedermann zugänglich ist.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. Wie sind die Zugriffszahlen auf das Baulandkataster?
2. Hat es bereits Kontakt zwischen Investoren und der Stadt Braunschweig aufgrund des Baulandkatasters gegeben?
3. Sind aufgrund des Baulandkatasters bereits konkrete Projekte entstanden?“
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Stellungnahme der Verwaltung
Baulücken oder untergenutzte Grundstücke bieten interessante Potentiale, um im Rahmen der Innenentwicklung Wohnbauprojekte zu realisieren. Aus diesem Grund wurde das Bau- landkataster der Stadt Braunschweig erstellt.
Ziel des Baulandkatasters ist es, vor allem Investoren aber auch interessierten Bürgern einen Überblick über ungenutzte bzw. untergenutzte Wohnbaugrundstücke zu geben. Durch das Einstellen ins Internet wird neben lokalen auch überregional tätigen Interessenten die Möglichkeit gegeben, sich über Baulücken in Braunschweig zu informieren.
Gegenwärtig sind innerhalb der Okerumflut 25 und im übrigen Stadtgebiet 13 Baulücken erfasst und zusammen mit einer Übersichtskarte und einem Datenblatt im Internet veröffent- licht. Diese Veröffentlichung basiert auf der Untersuchung der Nibelungen Wohnbau.
Das Baulandkataster wird durch die Stadt Braunschweig weiter geführt. Hierzu werden schrittweise einzelne Teilbereiche des Stadtgebietes erfasst.Gegenwärtig läuft die Erfassung zwischen Okerumflut, Jasperallee, wilhelminischem Ring und der Wolfenbüttler Straße.
Dies vorausgeschickt beantworte ich die Fragen wie folgt:
Zu Frage 1:
Seit der Einstellung ins Internet im November 2013 gab es ca. 1.800 Zugriffe auf das Baulandkataster. Vor dem Hintergrund, dass sich das Baulandkataster in erster Linie an einen Personenkreis wendet, der beruflich mit der Entwicklung von Immobilien beschäftigt ist sind diese Zahlen ausgesprochen erfreulich.
Zu Frage 2:
Es hat bereits mehrfach Kontakt zwischen Investoren und der Stadt Braunschweig gegeben, hauptsächlich zu Fragen der Eigentumsverhältnisse. Hier konnten Hinweise gegeben wer- den, wie bei einem berechtigten Auskunftsinteresse die Grundstückseigentümer ermittelt werden können.
Zu Frage 3:
Die ausbleibende Bebauung von Baulücken hat oft eine Vielzahl von Gründen, die z.B. in der Eigentümerstruktur, dem Grundstückszuschnitt oder Emissionskonflikten liegen können. Um diese Faktoren umfassend zu berücksichtigen, ist zeitlicher Vorlauf erforderlich.
Aussagen zu konkreten Projekten kann es derzeit also noch nicht geben, da im Vorlauf für konkrete Projekte in der Regel notarielle Auskunft über den Eigentümer, Vorgespräche über Grundstücksankäufe, finanzielle Vorplanungen etc. getätigt werden müssen. Für diese Vorplanungen wird mindestens ein halbes Jahr, in der Regel länger benötigt.