Soeben hat die Verwaltung darüber informiert, dass rund 30 Flüchtlinge je Woche nach Braunschweig kommen werden. Bis Ende März sollen es 437 Menschen sein. Die Mitteilung passt zur aktuellen Information wegen der Belegung von Sporthallen.
Die Mitteilung der Verwaltung im Wortlaut:
Mit Schreiben vom 04.12.2015 hat das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport über den neuen Erlass zur „Festlegung der Verteilquote und Verteilung von Ausländerinnen und Ausländern auf die Gemeinden“ informiert. Dem Erlass ist zu entnehmen, dass die Stadt Braunschweig bis zum 31. März 2016 437 Flüchtlinge aufnehmen muss.
Der Erlass wurde mit Schreiben vom 08.12.2015 nochmals präzisiert. Das bedeutet, dass etwa 30 Flüchtlinge pro Woche nach Braunschweig zur Unterbringung durch die Stadt kommen werden. Damit wird der Haltung der Stadt Braunschweig, die hohe Belegung in der LAB in Kralenriede anzurechnen, voll Rechnung getragen.
Die Quote wurde laut Erlass auf der Grundlage eines Richtwerts von 100.000 aufzu- nehmenden Flüchtlingen in 2016 in Niedersachsen errechnet.
Eine solide, belastbare Hochrechnung für das gesamte Jahr 2016 für Braunschweig ist zu diesem Zeitpunkt aufgrund der sehr ungewissen Situation, ob auch in 2016 der Zustrom von Flüchtlingen sich in der Größenordnung des Jahres 2015 fortsetzt, nicht möglich. Für die Haushaltsplanung geht die Stadt vorerst weiterhin von 1.000 Flüchtlingen jährlich aus.
Nach der neuen Planung des Landes werden die ersten Flüchtlinge bereits Anfang Januar erwartet. Daher wird umgehend mit dem Umbau der Sporthalle Naumburgstraße und nach derzeitigem Stand zeitversetzt mit der Sporthalle Watenbüttel begonnen. Es zeichnet sich ebenfalls ab, dass das Kreiswehrersatzamt für eine Nutzung als kommunale Erstaufnahme- einrichtung für maximal ein Jahr für maximal 200 Personen genutzt werden kann. Eine ab- schließende Bewertung steht noch aus.
Es werden zunächst die notwendigen Außenanschlussarbeiten an den Hallen ausgeführt. In der Halle Naumburgstraße, die als erstes genutzt werden soll, wird zudem ab sofort auch das Innere umgebaut, so dass der Schul- und Vereinssport ab sofort dort nicht mehr möglich ist. Gleichwohl wird weiterhin nach anderen Immobilien gesucht, die für eine kurzfristige Unterbringung als Alternative zu der Unterbringung in Sporthallen, insbesondere der Sporthalle Moselstraße, in Frage kommen könnten.