Bundestagsabgeordneter Florian Bernschneider möchte, dass alle Ratsmitglieder in Braunschweig sich zukünftig auf dem Portal abgeordnetenwatch tummeln. So schrieb es zumindest die Braunschweiger Zeitung und so steht es auch auf der Homepage der FDP-Braunschweig. Die Ratsmitglieder sind hier alle „Dialog-Muffel“, so Bernschneider, der selbst nie Kommunalpolitiker war.
Worum geht es bei abgeordnetenwatch? Die Plattform stellt für vollmandatierte Politiker ein Frage-Antwort-System zur Verfügung. Das heißt, jeder kann Fragen an Bundestags- oder Landtagsabgeordnete stellen. Ziel ist es, durch die Fragen und Antworten eine Transparenz im politischen Handeln herzustellen. Was sind die Motive, warum ein Politiker so oder so abgestimmt hat? Was sind seine Ziele? usw. Ein gute Sache. Im Grunde ist es auch kein Unterschied, ob nun eine Frage per Mail, per Fax, Brief, persönlich oder per abgeordnetenwatch eingeht. Nun will abgeordnetenwatch auch alle Kommunen Deutschlands auf das Portal locken. Warum also, streuben sich die Kommunalpolitiker gegen die Teilnahme an abgeordnetenwatch?
Man kann jetzt viele Gründe hersuchen warum nicht, wieso doch. Ich persönlich glaube nicht daran, dass abgeordnetenwatch für die Kommunalpoltik zielführend ist, weil sich einfach viel zu wenige Bürger dort tummeln und kein Schwein auf der Straße das Portal kennt. Die Inhalte sind im Grunde langweilig und nur für den interessant, der ein konkretes Anliegen hat.
Der Stadtrat von Halle ist zum Beispiel vollzählig auf dem Portal vertreten und 4 Personen haben jeweils eine Frage von genau der gleichen Person gestellt bekommen. Tja, da kann man nicht gerade von hohem Arbeitaufwand sprechen.
Warum reicht das was man hat nicht aus?
Die CDU -Ratsfraktion und auch die CDU als Partei sind seit vielen Jahren per Internet direkt oder auch per E-Mail erreichbar und verzichten werden wir darauf ganz sicher nicht, weil es sich bewährt hat. Seit Mitte 2011 verfügt die CDU auch über eine gut genutzte Facebook-Fanpage, auf der eine Menge direkter Dialog stattfindet und auch Bürgerfragen gleich online gestellt und beantwortet werden. Insofern würde ich sagen: wir sind auf dem richtigen Weg!
Aber auch bei der CDU Braunschweig gibt es Optimierungsmöglichkeiten. So werden wir in absehbarer Zeit ein Rats-Blog starten, dass aus den Ausschüssen berichtet und mehr direkte Information liefern wird. Und vielleicht machen wir doch noch bei abgeordnetenwatch mit, es kostet schließlich nichts und macht fast keine Arbeit.
Verweise:
Ratsmitglieder sind Dialog-Muffel
www.cdu-ratsfraktion-braunschweig.de
www.cdu-braunschweig.de
www.facebook.de/cdubraunschweigwww.twitter.com/cdubraunschweig