Im Herbst 2011 ist die nächste Kommunalwahl in Niedersachsen. Ein guter Zeitpunkt um zu Bilanzieren, was die CDU-Ratsfraktion in Braunschweig bisher erreicht hat. Ausgehend vom Komunalwahlprogramm 2006 hat die CDU folgendes versprochen:
- Stabilisierung der städtischen Finanzen
Im Jahr 2006 betrugen die Schulden der Stadt rund 200 Mio. Euro. In 2009 wird der Schuldenstand bei etwas über 100 Mio. Euro liegen. Wäre die Finanzkrise nicht gekommen, hätten wir bereits jetzt einen ausgeglichenen Haushalt. Versprechen gehalten! - Familienfreundliche Politik für Jung und Alt
Wir haben entschieden, die Kinderbetreuung massiv auszubauen und mit der Einrichtung zusätzlicher Ganztagsschulen haben wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf entscheidend verbessert. Versprechen gehalten! - Fortsetzung des Schulsanierungsprogramms
Seit 2002 haben wir enorme Anstrengungen unternommen, um Schulen zu sanieren. Noch nie wurde so viel Geld für diesen Bereich ausgegeben wie jetzt – trotz Schuldenabbau. Von 2008 bis 2012 werden über 100 Mio. Euro in Schulgebäude investiert. Welche andere Stadt in unserer Größe kann das von sich behaupten? Versprechen gehalten! - Förderung der Braunschweiger Wirtschaft
Wir haben die Gewerbesteuern nicht erhöht und es wurden attraktive Gewerbeflächen zusätzlich geschaffen. Mit der Neuaufstellung der Braunschweiger Landessparkasse ist ein wichtiger Partner des Mittelstands reaktiviert worden. Versprechen gehalten! - Braunschweig lebens- und liebenswert gestalten
Unsere Anstrengungen um Fördermittel für die Problembereiche der Stadt tragen Früchte. Als eine der ersten Städte in Deutschland haben wir für das Naturschutzgebiet in Riddagshausen „Ranger“ eingestellt, die Besucher beraten und die Natur schützen sollen. Die finanziellen Mittel für das Rad- und Freizeitwegenetz haben wir deutlich erhöht. Versprechen gehalten!
Diese Liste ist natürlich nur ein kleiner Auszug unserer zukunftweisenden Entscheidungen für Braunschweig. Sie zeigt: Wenn wir etwas versprechen, dann halten wir es auch!