Die Bürgerinitiativen in Braunschweig, die sich kurz BIBS nennen, stehen kurz vor der Auflösung. Die BIBS-Fraktion im Rat der Stadt hat sich bereits halbiert. Nur noch zwei Ratsmitglieder repräsentieren die Bürgerinitiativen, wobei klar differenziert werden muss, welche Initiativen hier gemeint sind.
Interessant ist die Aufmachung der BIBS-Zeitung. Die Überschrift ist eindeutig die gleiche Schriftart, wie die der Braunschweiger Zeitung, lediglich etwas dünner. Der geneigte Leser könnte hier schon mal kurz glauben, es handele sich um eine Sonderausgabe der BZ.
Mal abgesehen vom Wahrheitsgehalt der einzelnen Artikel, steht ein Tenor im Mittelpunkt: Die Stadt ist schlecht, der Oberbürgermeister sowieso und die BZ betreibt „Lobbyismus mit Falschberichterstattung“. Es gibt nur eine einzige Initiative, die die Wahrheit in dieser Stadt gepachtet hat und die heißt BIBS. Bei keinem Artikel ist übrigens der Name des jeweiligen Autors angegeben. Es wird zwar Transparenz gefordert, aber selber hält man nicht so viel davon. Insgesamt erinnern mich die Artikel an die erfolgreiche Filmserie auf Pro7 „Akte-X“, eine Verschwörungstheorie jagt die andere.
Klar ist, dass die ehemals vielleicht mit einer gewissen Berechtigung gegründeten Bürgerinitiativen nunmehr keine Existenzberechtigung mehr haben, denn die Protest-Tatbestände existieren m.E. alle samt nicht mehr oder sind längst entschieden worden:
- Schlosspark gibt es nicht mehr, das ECE ist gebaut worden und hat unsere Stadt erheblich aufgewertet
- Flughafenerweiterung ist durchgesetzt worden, die Landebahn wird verlängert und der Flughafen kann weiter genutzt werden
- Privatisierungen sind erfolgt, weitere sind zunächst nicht geplant, Braunschweig steht finanziell gut da
Und weil sich diese polarisierenden Punkte aufgelöst haben, fürchten nun die verbliebenen BIBS-Akteure in der Bedeutungslosigkeit zu verschwinden. Wenn es bis zur nächsten Kommunalwahl im Herbst 2011 keine neuen Polarisationspunkte mehr gibt, wer wird dann Kandidaten der BIBS wählen und aus welchen Gründen? Die nun verteilte und in einer extrem hohen Auflage (80.000 Stück) erschienene „Unser-Braunschweig“-Zeitung trägt jedenfalls nicht zur Glaubwürdigkeit der BIBS bei.