Wie heute aus der städtischen Verwaltung mitgeteilt wurde, wird Braunschweig aufgrund drohender Gewerbesteuermindereinnahmen rund 20 Mio. Euro je Jahr sparen müssen. Hinzu kommen weitere 10 Mio. Euro Investitionskosten. Für den Betrachtungszeitraum von 2016-2019 ergeben sich damit erforderliche Einsparungen von rund 120 Mio. Euro. Das wird nicht ohne spürbare Einschnitte in vielen Bereichen erzielbar sein.

In der Mitteilung heißt es:

Unter Berücksichtigung der aktuellen Erkenntnisse ist von einem Konsolidierungsbedarf ab dem Haushaltsjahr 2016 für den Ergebnishaushalt in Höhe von 20 Mio. € jährlich auszugehen. Hinzu kommen notwendige Einsparungen im Investitionsprogramm i. H. v. 10 Mio. € pro Jahr. Damit ergibt sich ein Konsolidierungsvolumen im Finanzplanungszeitraum von etwa 120 Mio. €.
Weitere hohe Belastungen für den Haushalt sind für den Fall zu erwarten, dass die Stadt über die Landesaufnahmestelle hinaus tatsächlich weitere Flüchtlinge aufnehmen muss. Eine seriöse Bezifferung dieser Kosten ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht möglich.

Demnach sind weitere Kostensteigerungen zu erwarten, wenn die Stadt über die bereits bestehenden Kontingente in der Landesaufnahmebehörde hinaus, Flüchtlinge aufnehmen muss.

Einen Vorschlag für eine Sparliste muss nun erarbeitet werden. Wir sind gespannt. Ich wüßte schon so einige Punkte die eingespart werden könnten.

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