In der Ratssitzung am 2. Juni wird die CDU-Ratsfraktion eine Anfrage zum Thema Beteiligungsportal stellen. Unter dem Motto „Mitmachen, mitwirken, mitarbeiten und mitgestalten“ laufen in vielen Kommunen Aktivitäten, zum Thema direkte Bürgerbeteiligung. Als Medium bietet sich das Internet an. Die Stadt Frankfurt am Main hat beispielsweise unter www.ffm.de ein Portal gestartet, auf dem Bürger sich direkt an der Gestaltung ihrer Stadt beteiligen können. FFM steht für „Frankfurt fragt mich“ und nennt die Sache beim Namen. Bürger können ihre Fragen direkt in ein Formular eingeben und erhalten online die Antworten. Ein Highlight ist der „Mängelmelder“, bei dem Bürger kleine Probleme in der unmittelbaren Umgebung melden können, wie beispielsweise Müll auf Grünanlagen, Löcher in der Straße oder kaputte Ampeln. Die Stadt listet die Angaben in einer Karte auf und der Bürger kann verfolgen, was genau mit seiner Meldung passiert ist und wann die Sache erledigt wurde. Übrigens auch eine gute Möglichkeit für Kommunalpolitiker sich ein Bild über Probleme im Bezirk zu verschaffen.
Ich kann mir in Braunschweig ein Beteiligungsportal wie in Frankfurt sehr gut vorstellen. Darin können bereits vorhandene Beteiligungmöglichkeiten wie der Bürgerhaushalt aufgenommen und durch neue Beteiligungsmodelle wie z.B. bei größeren Bauvorhaben oder eben durch einen Mängelmelder ergänzt werden. das Instrument scheint durchaus geeignet, mehr Transparenz und Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern schaffen zu können.
Was meinen Sie: Ist ein Beteiligungsportal für Braunschweig sinnvoll?