Die CDU-Ratsfraktion hat den Stadionausbau zur Bürgerbefragung freigegeben. Jetzt können die Bürger entscheiden, ob 15 Mio. Euro für die Sportstätte ausgegeben werden sollen oder lieber nicht. Es wäre ein Großprojekt für Braunschweig, welches in Zukunft auf die Stadt als Austragungsort von namenhaften Sportevents einzahlen würde. Dabei geht es nicht unbedingt nur um Eintracht Braunschweig, sondern z.B. auch um Leichtathletikmeisterschaften und viele weitere Events.

Was bislang untergegangen ist, ist die Tatsache, dass Braunschweig trotz der hohen Investitionen rund 9 Mio. Euro Schulden in 2011 abbauen könnte. Das ist ein wichtiges Signal an alle Bürgerinnen und Bürger, die sich um unsere städtischen Finanzen sorgen.

Das Thema „…mehr direkte Demokratie wagen…“ kann natürlich nicht allein durch eine Bürgerbefragung beantwortet werden. Dahinter steckt eine große Debatte, in wie weit die demokratischen Verwaltungsverfahren eigentlich noch geeignet sind, um die Bevölkerung politisch mitzunehmen und Akzeptanz für politische Entscheidungen zu schaffen.

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