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POLITIK38 Beiträgen

Handy-Parken gestartet – CDU-Vorschlag wird realisiert

Gepostet in Stadtentwicklung, und Verkehr

Der von der CDU-Ratsfraktion initiierte Vorschlag in Braunschweig Handy-Parken einzuführen ist nun realisiert worden. Ab sofort kann man an zahlreichen Parkplätzen in Braunschweig bequem mit dem Handy über die App TraviPay oder per SMS bezahlen. Viele Komfortfunktionen warten auf die…

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Was will die CDU zum Thema Flüchtlinge – was wurde bereits umgesetzt?

Gepostet in Sicherheit und Ordnung, und Soziales

Was sind unsere Ziele? Was leitet uns? Was wurde erreicht? Was ist das Ziel der Asyl- und Flüchtlingspolitik der CDU? Ziel der CDU ist es, die Zahl der Flüchtlinge dauerhaft und nachhaltig zu reduzieren. Zusätzlich zu nationalen Maßnahmen will die…

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Baugebiet Stöckheim-Süd geht voran: Flächennutzungsplan beschlossen

Gepostet in Bauen und Umwelt, und Baugebiete

Im Süden Stöckheims sollen Wohnungen und Bauplätze entstehen. Das Thema wurde von der CDU-Fraktion in den letzten Ausschuss- und auch Ratssitzungen immer mal wieder hinterfragt, zuletzt vor den Sommerferien. Jetzt wurde der Flächennutzungsplan vorgelegt und beschlossen. Im weiteren Verfahren wird…

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Neuer Flächennutzungsplan für das Heinrich-der-Löwe Gelände beschlossen

Gepostet in Baugebiete

In der heutigen Planungsausschusssitzung wurde die Änderung des Flächennutzungsplan für das Areal Heinrich-der-Löwe Kaserne beschlossen. Dort sollen in den nächsten Monaten die Bauarbeiten zur Errichtung hochwertiger Büro- und Gewerbebauten starten und danach rund 400 Wohneinheiten entstehen. Kontrovers diskutiert wurden die…

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Gute Chancen für Konkretisierung der Sicherheitsverordnung

Gepostet in Sicherheit und Ordnung

CDU-Initiative ist ein Erfolg. Wendroth: „Missstände werden von niemandem bestritten, jetzt geht es um Problemlösungen!“ [BRAUNSCHWEIG, 23. August 2016]. Die CDU-Ratsfraktion bewertet ihre Initiative zur Konkretisierung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit als Erfolg. Die Situation unter den Rathaus-Kolonnaden am Bohlweg…

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Berliner Erklärung der Innenminister und -senatoren von CDU und CSU zu Sicherheit und Zusammenhalt in Deutschland

Gepostet in Demokratie, Integration, und Sicherheit und Ordnung

Heute wurde die mit Spannung erwartete Erklärung der CDU-Innenminister veröffentlicht, zum Thema Sicherheit und Zusammenhalt in Deutschland. Ich habe hier nur mal die Forderungen zum Thema Sicherheit rauskopiert, der Rest kann über die Presseerklärung (ganz unten als PDF-Download) nachgelesen werden:…

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